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Allgemeine Geschäftsbedingungen The Matrix TM

Die Website The Matrix TM ("Website") wurde von The Matrix TM.-in.net Internet Services ("The Matrix TM") erstellt und unterliegt dem Urheberrecht und anderen Immaterialgüterrechten von The Matrix TM oder Drittanbietern. Die Website ermöglicht den Benutzern den kostenlosen Zugang zu Informationen und Services. Einige der auf der Website zur Verfügung gestellten Inhalte und Daten werden von The Matrix TM, andere von Drittanbietern angeboten. Zu einigen dieser Inhalte und Daten haben die Benutzer freien Zugang, zu anderen hingegen ist eine Registrierung bei The Matrix TM erforderlich. Da sich die Website derzeit noch im Aufbau befindet, werden den Benutzern neue Dienstleistungen erst in naher Zukunft angeboten und ist eine Ergänzung der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("Bedingungen") möglich.
1. Registrierung
Das Vertragsverhältnis zwischen The Matrix TM und dem Benutzer kommt durch die erstmalige Registrierung unter Angabe der im Registrierungsformular geforderten personenbezogenen Daten zustande. Der Benutzer erhält eine The Matrix TM-Online- Zugangskennung bestehend aus Username und Paßwort und wird somit Mitglied von The Matrix TM. Mit der Registrierung erklärt sich das Mitglied mit den gegenständlichen Bedingungen einverstanden. Das Mitglied erklärt sich weiters damit einverstanden, daß The Matrix TM aufgrund dieses Vertrages dessen personenbezogene Daten (Stammdaten, Vermittlungsdaten, Source und Destination IP, sowie andere log-files) gemäß den Bestimmungen des § 93 Telekommunikationsgesetz in Verbindung mit dem Datenschutzgesetz in jenem Ausmaß speichert, welches zur Erbringung der Dienste oder zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen erforderlich ist. Das Mitglied stimmt zu, daß diese Daten weiters zu Marketingaktivitäten ausschließlich von The Matrix TM verwendet werden können mit dem Zweck, die angebotenen Dienste weiter zu entwickeln und die Mitglieder optimal zu betreuen.
2. Verantwortlichkeit
The Matrix TM haftet nur in Fällen vorsätzlich verursachter Schäden. The Matrix TM ist insbesondere nicht für jene Inhalte, Daten, Waren oder Services verantwortlich, welche von The Matrix TM oder Drittanbietern hergestellt und auf der Website angeboten werden. The Matrix TM haftet nicht für Inhalt, Richtigkeit oder Vollständigkeit von Anbieterdaten sowie für übermittelte oder abgefragte Daten.
Die auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen sind für die Benutzer kostenlos verfügbar. The Matrix TM übernimmt weder Gewähr für eine Nichtunterbrechung oder Fehlerlosigkeit des Dienstes, noch dafür, daß Fehler behoben werden, oder daß die Dienste frei von Computerviren oder anderen schädlichen Komponenten sind. The Matrix TM übernimmt keine Zusicherungen oder Gewährleistungen hinsichtlich Eignung, Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit oder Genauigkeit des Services für irgendeinen Zweck.

3. Verhalten der Mitglieder
Das Mitglied verpflichtet sich, seine The Matrix TM Benutzerdaten geheim zuhalten bzw. diese in keiner Weise Unbefugten zukommen zu lassen, sodaß Dritte nicht davon Kenntnis erlangen und damit zu jener Seiten der Website gelangen, zu denen nur registrierte Mitglieder befugt sind. The Matrix TM weist darauf hin, daß die Weitergabe des Paßwortes an Dritte sowie die unzureichende Sicherung desselben auf eigene Gefahr erfolgt. Das Mitglied hat jeden Schaden zu ersetzen, der bei Weitergabe seiner The Matrix TM Benutzerdaten von einem Dritten verursacht wird oder den er durch die mißbräuchliche Verwendung seiner The Matrix TM Benutzerdaten selbst schuldhaft verursacht. Das Mitglied verpflichtet sich weiters, jeden Verdacht auf Mißbrauch seiner The Matrix TM Benutzerdaten sofort bei The Matrix TM unter Bekanntgabe seiner Benutzerkennung und seines Paßwortes telefonisch zu melden. The Matrix TM wird in diesem Fall sofort die Benutzerkennung und das Paßwort ändern. Verwendet eine unbefugte Person ein registriertes Passwort, um auf die Website zu gelangen und dort Inhalte zur Verfügung zu stellen, ist das Mitglied dafür verantwortlich, wenn es dies schuldhaft verursacht oder The Matrix TM von der mißbräuchlichen Verwendung seines Paßwortes nicht in Kenntnis gesetzt hat. Stellt das Mitglied über eine persönliche "Homepage" Daten zur Abfrage durch Dritte zur Verfügung oder verbreitet er auf andere Art Inhalte, hat er die anwendbaren gesetzlichen Regelungen sowie die Bestimmungen betreffend "Illegale und schädigende Inhalte" (Verhaltenskodex, "Netiquette") zu beachten. Das Mitglied ist für den Inhalt der Homepage oder die verbreiteten Inhalte allein verantwortlich. Dem Mitglied ist es untersagt, durch ungebetenes Werben, agressives Direct-Mailing oder in anderer Form andere Teilnehmer zu belästigen, bedrohen oder zu schädigen. Es ist verpflichtet, die einschlägigen Bestimmungen des Strafgesetzbuches, des Pornographie-, des Verbots- des Medien - und des Urheberrechtsgesetzes, das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sowie die Persönlichkeitsrechte nach dem Zivil- und Strafrecht zu beachten und gegenüber jedermann die alleinige volle Verantwortung zu übernehmen. Verboten ist weiters insbesondere auch jede Nachrichtenübermittlung, welche die öffentliche Ordnung und Sicherheit stören könnte oder eine grobe Belästigung anderer Benutzer zur Folge hat oder haben könnte. Die Dienste werden nur natürlichen Personen und nur zur persönlichen Verwendung bereitgestellt. Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, den Dienst nur zum Empfangen und Versenden persönlicher Daten zu verwenden. Jegliche kommerzielle Verwendung oder der Weiterverkauf der damit verbundenen Dienstleistungen ist nur nach vorheriger Zustimmung von The Matrix TM zulässig. Die widmungsfremde Nutzung oder die Nichteinhaltung der obgenannten Vorschriften berechtigen The Matrix TM, dem Mitglied sofort die Zugangsberechtigung zu entziehen und das Mitglied vom Internet zu trennen. Das Mitglied hat den gesamten Aufwand zur Lokalisierung, zur Feststellung des Umfangs und zur Behebung des Schadens zu ersetzen. Weiters ist The Matrix TM in diesem Fall berechtigt, gespeicherte Emails und Daten zu löschen. Das Mitglied haftet für die von ihm verursachten Schäden und verpflichtet sich, The Matrix TM von sämtlichen Ansprüchen schad- und klaglos zu halten. Ebenso ist The Matrix TM nicht verpflichtet, aber berechtigt, Inhalte, welche von registrierten Mitgliedern zur Verfügung gestellt werden, zu überwachen und zu prüfen, ob diese dem obbeschriebenen Bedingungen entsprechen. Sind diese Inhalte in Widerspruch mit diesen Bedingungen, ist The Matrix TM berechtigt, das registrierte Mitglied zur Gänze oder zum Teil von der Website zu entfernen.
4. Verfügbarkeit
Die Website ist für den Benutzer grundsätzlich jeden Tag von 0-24 h verfügbar, soweit die Auslastung, Verkehrslage bzw. der Betriebszustand der für den Zugang zu den The Matrix TM Diensten oder zu den Diensten Drittanbieter es zulassen. Von der Verfügbarkeit ausgenommen sind die für die Wartungsarbeiten notwendige Zeit und eine allfällige Sperre. Die Nutzungsmöglichkeit oder Verfügbarkeit der an die Website angeschlossenen Dienste von Drittanbietern oder über diese zugänglicher Datenbanken richtet sich nach den Drittanbietern bzw. Betreibern dieser Dienste gestellten Bedingungen der Inanspruchnahme und Betriebszeiten. Weiters können vorübergehende Geräteausfälle im Netzwerk sowie Störeinflüsse oder eine Fehlerfreiheit der Dienste nicht vollkommen ausgeschlossen werden. The Matrix TM übernimmt keinerlei Zusicherung oder Gewährleistung hinsichtlich Eignung, Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit, Pünktlichkeit und Genauigkeit des Dienstes für irgendeinen Zweck.
5. Änderungen
The Matrix TM behält sich das Recht vor, die Inhalte der Website zu ändern oder Änderungen hinsichtlich Identifizierung, Betrieb, technischen Spezifikationen vorzunehmen bzw. diese an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen.
6. Vertragsdauer
Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen und kann von jedem Vertragspartner unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung seitens des Mitglieds erfolgt schriftlich oder mündlich unter Bekanntgabe des Usernamens und des Paßwortes. Das Vertragsverhältnis kann von jedem Vertragspartner aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung aufgelöst werden. Ein wichtiger Grund liegt für The Matrix TM insbesondere in den Fällen bei Verstoß gegen Pkt. 3 vor. The Matrix TM behält sich weiters das Recht vor, den Vertrag aufzulösen, wenn das Mitglied sich für einen Zeitraum von mehr als 3 Monaten nicht beim Dienst anmeldet. In diesem Fall werden sämtliche gespeicherten Informationen gelöscht, soweit dem nicht gesetzliche Verpflichtungen entgegen stehen.
7. Geistige Eigentumsrechte
Sämtliche Texte, Bilder, Grafiken, Sounddateien sowie alle anderen von The Matrix TM zur Verfügung gestellten Inhalte und Daten unterliegen dem Urheberrecht und anderen Immaterialgüterrechten von The Matrix TM oder Dritten. Diese dürfen nicht ohne vorherige Zustimmung von The Matrix TM für gewerbliche Zwecke oder die Weiterverbreitung kopiert, verändert oder versendet werden. Vom Urheber mitgeteilte Nutzungsbestimmungen der Lizenzregelungen sind einzuhalten. Die Nutzungsmöglichkeit und Verfügbarkeit der angeschlossenen bzw. zugänglichen Datenbanken oder Dienste von Drittanbietern richtet sich nach den von diesen gestellten Bedingungen und Betriebszeiten.
8. Änderungen und Ergänzungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Ä nderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen werden den Benutzern 2 Wochen vor ihrer Wirksamkeit mittels Veröffentlichung auf der Website mitgeteilt. Derartige Änderungen gelten als vereinbart, wenn der Benutzer nicht binnen dieser Frist das Vertragsverhältnis kündigt.
9. Entgelte
Sämtliche Entgelte bemessen sich nach dem jeweils gültigen Tarif und sind ausschließlich in EURO angeführt. Die Zahlungspflicht des Kunden erstreckt sich auch auf Rechnungsbeträge, die durch befugte oder unbefugte Nutzung seines Teilnehmeranschlusses durch Dritte entstanden sind.
10. Zahlungsmodalitäten
Zahlungen des Kunden haben binnen der auf der Rechnung angegebenen Frist auf das in der Rechnung angegebene Konto grundsätzlich mittels Bankeinziehungsermächtigung zu erfolgen. Auf Wunsch des Kunden kann die Zahlung mittels Kreditkarte erfolgen, sofern die betreffende Kreditkartengesellschaft ein Vertragsverhältnis mit The Matrix TM hat. Diese Zahlungsart gilt nur für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG). Für die Bezahlung mittels Überweisung wird ein gesondert ausgewiesener Betrag in Rechnung gestellt. The Matrix TM kann jedoch aufgrund einer negativen Bonitätsauskunft diese Zahlungsmodalität ablehnen. Bei unterschiedlichen Zahlungsarten für verschiedene Leistungen ist The Matrix TM berechtigt eine einheitliche Zahlungsart auszuwählen. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. über dem jeweiligen EURIBOR (Euro Interbank Offered Rate) verrechnet. Zusätzlich hat der Kunde The Matrix TM die diesbezüglich entstehenden Mahn- und Inkassospesen, insbesondere die Kosten der Einschaltung eines Inkassoinstitutes, zu ersetzen. Ist der Kunde Verbraucher iSd KSchG, so hat er The Matrix TM Ersatz für die Kosten zu leisten, die zur zweckentsprechenden Einbringung der Forderung notwendig waren.
11.Überprüfung der Entgelte
Für den Fall, dass auf Grund eines Fehlers, der sich zum Nachteil eines Kunden ausgewirkt haben könnte, das richtige Entgelt nicht ermittelt werden kann, wird eine, auf dem durchschnittlichen Ausmaß der Inanspruchnahme der Dienste durch den Kunden in den vorangegangenen 3 Monaten basierende, Pauschalabgeltung festgesetzt. Hat das Vertragsverhältnis weniger als 3 Monate gedauert, ist die durchschnittliche Inanspruchnahme der gesamten Vertragsdauer maßgeblich. Wird die Höhe der Entgelte beeinsprucht, hat der Kunde den Einspruch zuerst schriftlich bei The Matrix TM geltend zu machen. The Matrix TM wird sodann alle der Ermittlung dieses Betrages zugrundeliegenden Faktoren überprüfen und die Rechnung bestätigen oder entsprechend ändern. Entscheidet The Matrix TM binnen 2 Monaten ab Einspruch nicht oder nicht zur Zufriedenheit des Kunden, so besteht die Möglichkeit zur Anrufung einer Schlichtungsstelle binnen eines Monatsfrist. Bei Anrufung der Schlichtungsstelle wird die Fälligkeit des in Rechnung gestellten Betrags bis zur Beendigung der Überprüfung oder des Schlichtungsverfahrens aufgeschoben. Unabhängig davon ist The Matrix TM berechtigt, einen Betrag, der dem Durchschnitt der letzten drei Rechnungen entspricht, sofort fällig zu stellen. Die Frist zur Anfechtung der Rechnung, beträgt 4 Wochen ab Rechnungslegung. Mit unbeeinspruchtem Ablauf der Frist, erkennt der Kunde die Richtigkeit der Rechnung an. The Matrix TM wird in der Rechnung oder an anderer geeigneter Stelle auf diese Frist aufmerksam machen.
12.Datenschutz
The Matrix TM ermittelt, speichert und verarbeitet aufgrund des Vertrages mit dem Kunden dessen personenbezogene Daten (Stammdaten, Vermittlungsdaten), gemäß den Bestimmungen des TKG in Verbindung mit dem Datenschutzgesetz, in dem Ausmaß, welches zur Erbringung und Verrechnung der vereinbarten Telekommunikationsdienste oder zur Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung erforderlich ist. Stammdaten iSd TKG werden von The Matrix TM nach Abwicklung aller aus dem Vertragsverhältnis stammenden Ansprüche, spätestens jedoch nach sieben Jahren, gelöscht. Vermittlungsdaten iSd TKG werden von The Matrix TM für Zwecke der Entgeltverrechnung gespeichert und vorbehaltlich anderer gesetzlicher Bestimmungen spätestens 6 Monaten nach Rechnungsdatum gelöscht. Stamm- und Vermittlungsdaten iSd TKG können zum Zwecke der Weiterentwicklung, der Bedarfsanalyse, der Planung des Netzausbaues, der Beratung des jeweiligen Kunden, der Verbesserung von Lösungsvorschlägen und Angeboten von Telekommunikationsdiensten sowie für Direktmarketingaktionen von The Matrix TM verwendet werden. Der Kunde erteilt dazu seine ausdrückliche Zustimmung.
13.Dienstesperre
Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist The Matrix TM berechtigt, eine Sperre sämtlicher Dienste durchzuführen, sofern der Kunde zuvor unter Androhung der Dienstesperre und unter Setzung einer Nachfrist von zwei Wochen erfolglos gemahnt wurde. Im Falle der strafgesetzwidrigen Nutzung, bei offensichtlicher Verwendung der Dienste in missbräuchlicher, belästigender oder schädigender Absicht iSd TKG ist The Matrix TM berechtigt, den Dienst vorübergehend, bis zu einer endgültigen Klärung der Sachlage, zu sperren. Eine nach Dienstesperre und Erfüllung der The Matrix TM-Forderungen durchgeführte Wiederanschaltung hat den vollen Ersatz der durch die Wiederanschaltung entstandenen Kosten zur Folge. Eine schuldhafte, vom Kunden verursachte Sperre befreit diesen nicht von der Verpflichtung zur Zahlung aller während der Zeit der Abschaltung angefallenen nutzungsunabhängigen Entgelte.
14. Geltendes Recht, Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluß der nicht zwingenden Verweisungsnormen. Gerichtsstand ist Wien. Für Konsumenten gilt § 14 KSchG.
Gültig ab 01.01.2012

© 2005 The Matrix TM
Fragen, Probleme: support@the-matrix-tm.eu • Sonstige-Anfragen: kontakt@the-matrix-tm.eu

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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